Summer of resistance reloaded?

2006-05-15T17:36:00.000+02:00

Vor etwas mehr als einem Jahr wurde in Hamburg der "Summer of Resistance" gegen Bildungs- und Sozialabbau ausgerufen, der sich dann schnell zu einem bundesweiten Motto für die Studierendenproteste gegen Studiengebühren etablierte. Nun beginnt der nächste Sommer, draußen sind es mehr als zwanzig Grad - warm genug für die gelben T-Shirts.

Aktuell: FDP-Zentrale besetzt | Rektorat Duisburg besetzt und geräumt (Fotos)| Rektorat Siegen besetzt | Rektorat Bonn besucht

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In vier Bundesländern (Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und NRW) sind Studiengebühren bereits beschlossenes Gesetz, in anderen Bundesländern wie z.B. Hamburg, stehen die Gesetzgebungsprozesse noch an und Hessen, wo ein kostenloses Studium von der Verfassung garantiert wird, meint, durch rechtliche Tricks dies aushebeln und nun auch Studiengebühren erheben zu können - natürlich müssen diese besonders hart sein nach dem ganzen Ärger - bis zu 1500 Euro sind im Gespräch. Geht es nach den Plänen der Studiengebührenbefürworter so sind spätestens ab Wintersemester 07/08 in neun Bundesländern mindestens 500 Euro plus Semesterbeitrag plus Verwaltungsgebühr zu entrichten. (in Hamburg z.B. 735 Euro) Offen bleibt allerdings in vielen Bundesländern, welche Unis tatsächlich erheben werden - so ist dies in NRW zum Beispiel den einzelnen Unis überlassen worden, ob und in welcher Höhe sie Gebühren nehmen werden.

Doch die französischen Proteste scheinen Mut gemacht zu haben - immerhin waren auch viele französische AktivistInnen in Deutschland zu Besuch, wie z.B. in Hamburg. Immer wieder kommt es zu Spontandemos, wie in Münster, Marburg und Gießen, die Demos in Duisburg, Frankfurt und Kiel waren ebenfalls gut besucht.Mit Besetzungen in Köln (1, 2, 3) und Bochum bauten sie zudem weiteren Druck auf, auch wenn Bochum sofort und Köln nach 10 Tagen geräumt worden sind.
Richtig stark entfaltete sich der Druck dann bei den Sprengungen der Senatssitzungen in Köln, Bonn und Bochum. In Köln konnte der Präsident sich nur mit prügelnden Polizisten weiterhelfen, die ihm aus dem Sitzungssaal hinaus eskortierten.

Auch in Hamburg ging es gut weiter - mit einer großen Beteiligung am euromayday des studentischen Blocks und dem Fronttranspi "Campus Guerilla" wurde Entschlossenheit gezeigt, auch dieses Jahr sich nicht klein kriegen zu lassen. Und als Antwort auf die Repression und Polizeigewalt des Vorjahres wurde ein Barrikadenwettbewerb auf dem Campus veranstaltet. Die so gewonnene Erfahrung wurde dann am Mittwoch während eines Aktionstages zum neuen Schulgesetz dahingehend angewendet als das erstmal das Hauptgebäude verbarrikadiert wurde. Die Zusammenarbeit mit den SchülerInnen klappte gut: Drei Kreuzungsblockaden, mehrere Spontandemos und eine gemeinsame Demo zur Kundgebung der GEW sorgten für ordentliches Durcheinander in der Verkehrsplanung. Die anschliessende Besetzung der Wissenschafts- und Schulbehörde von ca. 100 SchülerInnen und Studierenden zeigte dann auch die Gereiztheit und Angespanntheit der Polizei, die schon nach 10 Minuten die Situation eskalierte, mehrere Leute festnahm, prügelte und dann das Gebäude räumen ließ - gegen Abgabe der Personalien natürlich. Das ist so bisher noch nie passiert, die Besetzung der Wissenschaftsbehörde könnte mensch eigentlich schon traditionell nennen.

Und während in Hamburg noch darüber diskuttiert wurde, ob nun ein Fahrradweg frei gemacht werden muss oder das Versammlungsrecht doch über dem Verkehrsrecht steht zogen in Frankfurt nach einer Vollversammlung 4000 Studierende durch die Stadt, blockierten mehrere Kreuzungen und bauten immer wieder kleine Barrikaden auf den Straßen. (1 2 Bilder Videos) Ein Eindringen und Blockieren in den Hauptbahnhof war zwar nicht möglich, aber das schaffte die Polizei auch selbst.

Und es geht weiter:
Am nächsten Tag zog erneut eine Demo durch Frankfurt, diesesmal von der Vollversammlung der Geisteswissenschaften, und versuchten, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (die die "Studiendarlehen" demnächst vorfinanzieren sollen) zu erstürmen, während fast zeitgleich in Köln die FDP-Parteizentrale besetzt wurde und in Duisburg und Siegen Rektorate besetzt wurden.

Im tiefen Süden wenden sich zunächst die Lehrbeauftragten in einem Streik gegen die Kürzungspläne, die Nürnberger (schon im letzten Jahr Spitzenreiter der Proteste im Süden) teilen derweil Suppe aus, denn Goppels Suppe schmeckt nicht. Eine Chance scheint sich auch aufzutun, da die Volkshochschulen sich gegen Kürzungen zu wehren beginnen.

Quelle + Ergänzungen auf Indymedia

Protest bundesweit

16.-23.05: Rektoratsbesetzungen in Münster und Marburg

16.-18.05: Münster, Frankfurt, Siegen, Kassel, Düsseldorf

Summer of resistance reloaded?